Entwurf — nicht rechtsverbindlich
Es fehlen noch Angaben des Betreibers: Name / Firma, Straße und Hausnummer, PLZ und Ort, E-Mail, Telefon.
Nutzungsbedingungen
1. Geltung und Anbieter
Diese Bedingungen gelten für die Nutzung von Hotels & Pensionen durch Bewohnerinnen, Bewohner und Gäste. Anbieter ist der im Impressum genannte Betreiber. Für Geschäfte, die sich eintragen, gelten die AGB der Plattform siteadaptor.
2. Was das Portal ist
Das Portal zeigt Angebote, Aktionen, Termine und Geschäfte der Stadt. Die Nutzung ist kostenlos. Verträge über Waren oder Leistungen schließen Sie ausschließlich mit dem jeweiligen Geschäft; wir sind dabei nicht Vertragspartner. Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit des Portals besteht nicht.
3. Inhalte der Geschäfte
Angaben zu Angeboten, Preisen und Öffnungszeiten stammen von den Geschäften. Wir prüfen sie nicht vorab und übernehmen für ihre Richtigkeit keine Gewähr. Für eigene Inhalte haften wir nach den allgemeinen Gesetzen; für fremde Inhalte erst ab Kenntnis einer Rechtsverletzung (Art. 6 DSA).
4. Konto und Benachrichtigungen
Ein Konto ist freiwillig. Sie können es jederzeit löschen lassen und Benachrichtigungen mit einem Klick abbestellen. Wir dürfen ein Konto sperren, wenn es missbräuchlich genutzt wird (z. B. Spam, gefälschte Bewertungen).
5. Bewertungen
- Bewerten Sie nur Geschäfte, deren Angebot Sie selbst genutzt haben, wahrheitsgemäß und sachlich.
- Nicht erlaubt: Beleidigungen, falsche Tatsachenbehauptungen, personenbezogene Daten Dritter, Werbung, bezahlte oder für Gegenleistungen abgegebene Bewertungen, Bewertungen des eigenen Geschäfts oder von Mitbewerbern.
- Neue Bewertungen prüfen wir vor der Veröffentlichung. Das bewertete Geschäft kann Einwände vorbringen; die Entscheidung trifft der Betreiber.
- Wir veröffentlichen alle Bewertungen, die diese Regeln einhalten — positive wie negative. Ob eine Bewertung von einer Person stammt, die das Angebot tatsächlich genutzt hat, können wir nicht überprüfen (§ 5b Abs. 3 UWG).
6. Meldung rechtswidriger Inhalte
Über „Melden“ an jedem Eintrag oder an die Kontaktstelle können Sie Inhalte melden, die Sie für rechtswidrig oder regelwidrig halten (Art. 16 DSA). Bitte begründen Sie die Meldung möglichst genau. Wir prüfen jede Meldung zeitnah und sorgfältig. Melden mehrere unabhängige Personen (5 oder mehr) denselben Eintrag, blenden wir ihn bis zur Prüfung aus.
Entfernen oder beschränken wir einen Inhalt, informieren wir die betroffene Person mit Begründung (Art. 17 DSA), soweit uns eine Kontaktmöglichkeit vorliegt. Gegen die Entscheidung können Sie sich innerhalb von sechs Monaten an die Kontaktstelle wenden; wir prüfen sie dann erneut durch eine Person.
7. Reihenfolge der Ergebnisse
Wie wir Ergebnisse sortieren, erklären wir unter „Wie wir sortieren“.
8. Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Pflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, typischen Schaden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9. Änderungen und Recht
Wir können diese Bedingungen ändern, wenn sich das Portal oder die Rechtslage ändert; Änderungen gelten ab Veröffentlichung für die weitere Nutzung. Es gilt deutsches Recht; zwingende Verbraucherschutzvorschriften Ihres Wohnsitzstaates bleiben unberührt.